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Das BMVI hat Anfang Juni einen Gesetzentwurf zur "Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich" vorgelegt. Er orientiert sich nach Aussagen der Verfasser an den zwölf Punkten der "Strategie Planungsbeschleunigung" des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur aus dem Jahr 2017. Die Strategie wurde auf der Basis der Handlungsempfehlungen des Innovationsforums Planungsbeschleunigung erstellt, das mit Vertretern von Vorhabenträgern, Planern, Genehmigungsbehörden, Bauausführenden sowie Fachexperten im Planungsrecht besetzt war. Weder die UVP-Gesellschaft noch andere größere Umweltverbände gehörten zum Kreis der Beteiligten. Bis zum 19.6.2018 konnten Stellungnahmen abgegeben werden. Hiervon hat die UVP-Gesellschaft Gebrauch gemacht.

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