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Die Europäische Union hat sich im Dezember 2008 auf  Nachhaltigkeitsanforderungen für die energetische Nutzung von Biomasse verständigt. Diese Nachhaltigkeitsanforderungen legen im Einzelnen fest, wie Biomasse, die als Pflanzenöl für die Strom- oder Wärmeerzeugung oder als Biokraftstoff im Verkehr eingesetzt wird, hergestellt werden muss. Diese Biomasse muss im Interesse des Umwelt, Klima- und Naturschutzes so hergestellt werden, dass ihr Einsatz zur Energieerzeugung gegenüber fossilen Energieträgern mindestens 35 Prozent weniger Treibhausgase freisetzt und dass der Anbau der Pflanzen keine naturschutzfachlich besonders schützenswerten Flächen zerstört, z.B. Regenwälder oder Feuchtgebiete. Auch müssen die sozialen Bedingungen beim Anbau erfasst werden.

Auf Initiative des Bundesumweltministeriums und nach Anhörung der Länder und Verbände hat die Bundesregierung am 10. Juni 2009 den Entwurf der "Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung" beschlossen. Mit dieser Verordnung werden die Nachhaltigkeitsanforderungen für flüssige Biomasse (z.B. Rapsöl, Palmöl, Sojaöl) festgelegt, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vergütet wird. Die Nachhaltigkeitsanforderungen müssen bei Pflanzenölen, die zum 1. Januar 2010 zur Stromerzeugung eingesetzt werden, beachtet werden.

Der Nachweis der nachhaltigen Herstellung ist mit Hilfe von Zertifizierungssystemen und Zertifizierungsstellen, übergangsweise auch mit Hilfe von Umweltgutachterinnen und Umweltgutachtern zu erbringen. Zertifizierungssysteme und Zertifizierungsstellen werden von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) anerkannt.

Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung des Deutschen Bundestages.
Die Nachhaltigkeitsverordnung kann >hier heruntergeladen werden.

Quelle:BMU
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