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Die Europäische Kommission hat eine umfassende öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) eingeleitet. Die Konsultation betrifft u. a. das Screening von Projekten für die UVP, die Qualität des UVP-Verfahrens, die Harmonisierung der Prüfungsanforderungen in den Mitgliedstaaten, grenzüberschreitende Schwierigkeiten, wenn Vorhaben mehrere Mitgliedstaaten betreffen, die Rolle der Umweltbehörden und die Entwicklung von Synergien mit anderen EU-Politiken wie Klimawandel und biologische Vielfalt. Die Ergebnisse der Konsultation werden bei der Überarbeitung im kommenden Jahr berücksichtigt. Alle interessierten Kreise – Bürger, Stakeholder und Organisationen, die mit Umweltprüfungen befasst sind – werden aufgefordert, sich bis zum 24. September 2010 an der öffentlichen Konsultation zu beteiligen. Der Fragebogen liegt in allen 22 Amtssprachen vor.

Die vor 25 Jahren verabschiedete Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung sollte aktualisiert werden, um sie an geändertes EU-Recht, Politik und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs anzupassen. Die Kommission hat mehrere Bereiche ermittelt, in denen weitere Verbesserungen notwendig sind. Daher wurde mit einer Überarbeitung begonnen, an deren Ende ein neuer Wortlaut stehen soll, der neuen politischen Entwicklungen (z. B. in den Sektoren Klimawandel, Energie und biologische Vielfalt) sowie den Erfahrungen bei der Umsetzung der Richtlinie Rechnung trägt. Gleichzeitig sollen bestehende Prüfverfahren so weit wie möglich gestrafft werden.

Bei der Konsultation sollen Standpunkte zu Themen wie Screening von Projekten für die UVP (angesichts erheblicher Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten), Qualität des UVP-Verfahrens (z. B. bei der UVP verwendete Daten, Prüfung von Alternativen), Harmonisierung der Prüfungsanforderungen in den Mitgliedstaaten, grenzüberschreitende Schwierigkeiten, wenn Vorgänge mehrere Mitgliedstaaten betreffen, Rolle der Umweltbehörden und Entwicklung von Synergien mit anderen EU-Umweltvorschriften und -politiken wie Klimawandel, effiziente Ressourcennutzung und biologische Vielfalt ermittelt werden, die in der Richtlinie in ihrer heutigen Fassung nicht hinreichend behandelt werden.

Quelle: Online-Informationssystem Naturschutzrecht

Der Fragebogen zur Konsultation kann >hier abgerufen werden

Weitere Informationen der Europäischen Kommission zum Thema können >hier nachgelesen werden.
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