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Eine Analyse der Umweltverbände BUND und NABU zeigt Defizite in den Bundesländern bei der Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie. In den meisten Bundesländern gebe es keine umfassende und ressortübergreifende Umsetzung der Nationalen Strategie zum Schutz der biologischen Vielfalt, bemängelten die Verbände.

Folgende Fragen wurden untersucht:
  • Wie ernst nehmen die Bundesländer den Arten- und Lebensraumschutz?
  • Was gibt es für Konzepte, um die biologische Vielfalt in Deutschland zu sichern?
  • Wie ist es um die Handlungsfähigkeit und den Handlungswillen der Bundesländer bestellt?
  • Wie systematisch, effektiv und themenübergreifend ist die Umsetzung der Nationalen Strategie auf regionaler Ebene?
Lediglich in Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und im Saarland existierten
bislang Landesstrategien zum Erhalt der Biodiversität. Baden-Württemberg habe einen „Aktionsplan“ erstellt und Schleswig-Holstein im Landtag einen Bericht über den Beitrag des Landes zur Umsetzung der Nationalen Strategie vorgelegt. Inhalte und  Zeitvorgaben des Bundes würden in den Konzepten der Länder jedoch nur selten aufgegriffen und konkretisiert.
Je nach Umsetzungsstand der Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt in den einzelnen Ländern  vergaben die Verbände entsprechend einem Ampel-Modell verschiedene Farben. Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Sachsen wurden mit „Gelb“ bewertet.
Die im Schlussfeld liegenden Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Thüringen erhielten nur ein „Rot“. Kein Bundesland erreichte auch nur die Hälfte der nach den Kriterien der Umweltverbände maximal möglichen Bewertungspunkte.

Für die Naturschutzarbeit der Länder fehlten ausreichende Mittel, so die Verbände. Deshalb fordern sie die schnelle Umsetzung des im Koalitionsvertrag zugesagten „Bundesprogramms Biologische Vielfalt“. Dafür müssten in den kommenden vier Jahren jährlich zusätzliche 300 Millionen Euro aufgebracht werden. Ein bedeutsamer Teil dieser Gelder sollte aus dem Emissionshandel stammen. Die Länder müssten zudem ihre
Naturschutzverwaltungen stärken und Landnutzer wie Agrar- und Forstbetriebe beim Naturschutz besser unterstützen. Unverzichtbar dafür seien verbindliche Managementpläne für das europäische Schutzgebietsnetz Natura 2000 und die Schaffung eines zusammenhängenden Biotopverbundes.
Außerdem müssten weitere 25.000 Hektar ökologisch wertvolle Flächen aus
dem Bundesbesitz als Nationales Naturerbe dauerhaft für den Naturschutz
in den Ländern gesichert werden.

Die Pressemitteilung zum Thema kann >hier nachgelesen werden.
Das Hintergrundpapier mit ausführlicheren Informationen kann >hier heruntergeladen werden.

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