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17. September 2021

 

 UVP Fachtagung 2021  

 

Informationen zur Veranstaltung

Das Thema Planungsbeschleunigung ist nichts Neues. Bereits vor rund 30 Jahren gab es u.a. das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz (vom 16.12.1991) zur Vereinfachung von Planungsverfahren großer Infrastrukturvorhaben in den neuen Bundesländern, das 1993 auch auf die alten Bundesländer übertragen wurde. Eine echte Evaluation zur Beschleunigungswirkung und der Qualität der Verfahren, die heute Orientierung und Wirksamkeitsbelege liefern könnte, existiert nicht. Bringen uns die Planungsbeschleunigungsgesetze von 2018 und 2020, das Investitionserleichterungsgesetz und das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz aus dem Jahr 2020 wirklich die erwartete Verkürzung von Zulassungsverfahren? Leiden die Qualität der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Rechtsschutz unter den Beschleunigungsaktivitäten?

Die Möglichkeit der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung, so wie sie vom Planungssicherstellungsgesetz aufgrund der COVID-19-Pandemie statt eines normalen Erörterungstermins ermöglicht wird, besitzt zwei Seiten. Einerseits verringert sich der Organisationsaufwand (zumindest mit einsetzender Routine) beträchtlich und auch die CO2-Bilanz profitiert in der Regel. Erfahrungen zeigen auch, dass sich Diskussionen bzw. Einwendungen sachorientierter gestalten können. Aber kann dies einen echten Erörterungstermin mit Rede und Gegenrede ersetzen oder ist dies nur ein willkommener Anlass, unliebsamen Auseinandersetzungen aus dem Weg zu gehen? Wie funktionieren digitale Formate in Zeiten der Pandemie und werden sie der neue Standard?

Wir laden Sie zu konstruktiven und kontroversen Diskussionen dieser und weiterer Fragen auf der virtuellen UVP-Fachtagung 2021 ein.

          

PDF-Flyer hier herunterladen

 

 

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