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Der Umweltleitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes wurde geändert. Der überarbeitete Teil V: Artenschutz berücksichtigt die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes zu diesem Themenfeld. Dadurch ergeben sich Veraenderungen in der Handhabung des Artenschutzes auch bei der Planfeststellung und -genehmigung von Bahnanlagen.
Der neue Umweltleitfaden steht > hier zum kostenlosen Download bereit.
Beim NEKHG handelt es sich um das Niedersächsische Gesetz zur landesweiten Umsetzung der mit dem Modellkommunen-Gesetz erprobten Erweiterung kommunaler Handlungsspielräume. Auf einem gemeinsamen Treffen haben sich die Niedersächsischen Naturschutzverbände gegen einen Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU und der FDP - Drs. 16/1497 - zum NEKHG ausgesprochen. Sie begründen ihre Entscheidung damit, dass im Bereich der Verbandbeteiligung weit reichende negative Veränderungen für alle Naturschutzverbände in Niedersachsen festgeschrieben werden.

Erdkabel können dazu beitragen, den notwendigen Netzausbau deutlich zu beschleunigen. Das ist ein zentrales Ergebnis der Tagung „Von der Forschung zur Anwendung - Aktuelle Studien zum Netzausbau“. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU), das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz und die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) hattenden Kongress organisiert, der am 15. März 2012 in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin stattfand.

Auf breites Interesse stieß hier die neue Studie des Bundesumweltministeriums „Ökologische Auswirkungen von 380-kV-Erdleitungen und HGÜ-Erdleitungen“. Die Untersuchung legt erstmals differenzierte ökologische Kriterien für die Alternativen Freileitung und Erdkabel vor und stellt die jeweiligen technischen und wirtschaftlichen Vor- und Nachteile gegenüber. Darüber hinaus beleuchtet sie die rechtlichen Grundlagen für die Erdverkabelung eingehend. Aus Sicht des Bundesumweltministeriums besitzt die Studie das Potenzial, die bislang vor allem emotional geführten Debatten in Zukunft auf sachlicher Ebene diskutieren zu können.


Die Europäische Kommission hat eine umfassende öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) eingeleitet. Die Konsultation betrifft u. a. das Screening von Projekten für die UVP, die Qualität des UVP-Verfahrens, die Harmonisierung der Prüfungsanforderungen in den Mitgliedstaaten, grenzüberschreitende Schwierigkeiten, wenn Vorhaben mehrere Mitgliedstaaten betreffen, die Rolle der Umweltbehörden und die Entwicklung von Synergien mit anderen EU-Politiken wie Klimawandel und biologische Vielfalt. Die Ergebnisse der Konsultation werden bei der Überarbeitung im kommenden Jahr berücksichtigt. Alle interessierten Kreise – Bürger, Stakeholder und Organisationen, die mit Umweltprüfungen befasst sind – werden aufgefordert, sich bis zum 24. September 2010 an der öffentlichen Konsultation zu beteiligen. Der Fragebogen liegt in allen 22 Amtssprachen vor.

Das Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften hat ein Handbuch zur SUP herausgegeben. Das Handbuch Strategische Umweltprüfung wurde hierfür grundlegend umstrukturiert, überarbeitet und erweitert.