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Die vom bayrischen Ministerrat am 20.12.2011 beschlossenen "Hinweise zur Planung und Genehmigung von Windkraftanlagen in Bayern" enthalten Aussagen zur Raumordnung und Regionalplanung, zur Flächennutzungs- und Bauleitplanung, zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren zum Natur- und Artenschutz, zum Waldrecht und zum Denkmalschutzrecht.

Der am 13. November veröffentlichte Bericht über das Projekt "Ökonomischer Wert von Ökosystemen und biologischer Vielfalt“ (The Economics of Ecosystems and Biodiversity - TEEB) wurde von Deutschland und der EU-Kommission als Antwort auf einen Vorschlag der G8+fünf Umweltministern 2007 auf den Weg gebracht und richtet sich insbesondere an Entscheidungsträger. Der Studie zufolge nimmt weltweit die Belastung der Ökosysteme zu und viele dieser wertvollen Ausgleichsleistungen sind gefährdet. Zwar können technische Lösungen einige dieser Leistungen ersetzen, doch hat dies in der Regel einen hohen Preis. Die Erhaltung und Wiederherstellung der Artenvielfalt ist daher ein wesentlicher Schritt beim Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft, vor allem weil die Artenvielfalt auch für einen erfolgreichen Klimaschutz unerlässlich ist.

Die EU-Kommission hat einen Bericht über den Erhaltungszustand von über 1150 Arten und 200 Lebensraumtypen, die durch EU-Recht geschützt sind, veröffentlicht. Nur bei einem kleinen Teil dieser empfindlichen Lebensräume und Arten wurde ein guter Erhaltungszustand erreicht; die Mitgliedstaaten müssen ihre Anstrengungen verstärken, wenn sich diese Situation verbessern soll. Der Bericht, der sich auf den Zeitraum 2001-2006 erstreckt und die bislang umfassendste Übersicht über die biologische Vielfalt in der EU bietet, ist ein wichtiger Maßstab zur Abschätzung zukünftiger Trends. Grasland, Feuchtgebiete und Küstenräume sind am stärksten gefährdet, insbesondere wegen des Rückgangs der traditionell geprägten Landwirtschaft, wegen der Förderung des Fremdenverkehrs und wegen des Klimawandels. Es gibt aber auch einzelne Lichtblicke: So beginnen einige größere, bedeutsame Arten wie der Wolf, der eurasische Luchs, der Biber und der Otter bereits wieder, Teile ihrer früheren Lebensräume zu bevölkern.

Das Institute of Environmental Management & Assessment (IEMA) hat nach einer zweijährigen Forschungsphase die Anwendung und Effektivität der UVP in England untersucht. Ergebnis ist ein umfassender Bericht, der einen Überblick über den aktuellen Stand der UVP in England bietet. Darüber hinaus blickt er in die Zukunft, um aufzuzeigen, wie die Integration der Umweltbelange in Genehmigungsverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit zukünftig verbessert werden können.

Die im aktuellen UVP-report erscheinende Kolumne vom 2. Vorsitzenden der UVP-Gesellschaft Dr. Joachim Hartlik zur UVP-Richtlinien-Novellierung können Sie >hier lesen und herunterladen.