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Die UVP für Pläne und Programme - Publikation des MURL NW und der UVP-Gesellschaft e.V.

Ende 1996 hat die europäische Kommission in Brüssel einen Richtlinienvorschlag für eine strategische Umweltprüfung (UVP für Pläne und Programme) vorgelegt, der seitdem in Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten intensiv beraten wird. Mit dieser Richtlinie möchte die europäische Kommission die bisherige vorhabenbezogene UVP weiterentwickeln. Strategische Entscheidungen im Vorfeld des Zulassungsverfahrens für ein UVP-pflichtiges Vorhaben sollen zukünftig verstärkt aus Sicht der Umwelt hinterfragt, die Entscheidungsprozesse sollen transparenter gemacht werden.

Doch welche Pläne und Programme sollen von der zukünftigen Regelung betroffen werden? Im Zentrum der Überlegungen stehen zunächst die sogenannten Querschnittsplanungen wie die Regionalplanung und die Bauleitplanung. Nach Aussage der Kommission sollen aber auch Fachplanungen wie die Verkehrsplanung und die Abfallwirtschaftsplanung erfasst werden.

Der Anwendungsbereich der geplanten Richtlinie steht im Mittelpunkt einer Veröffentlichung, die die UVP-Gesellschaft e.V. (Hamm) gemeinsam mit dem Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen vorbereitet hat. In den einzelnen Beiträgen werden die aus Sicht des Richtlinienvorschlags wichtigen Planungsbereiche Landesentwicklungsplanung, Regionalplanung, Bauleitplanung, Abfallwirtschaftsplanung und Verkehrsplanung geschildert und Ansätze im Hinblick auf eine strategische Umweltprüfung entwickelt.

Die Beiträge dieser Publikation basieren auf einer Fachtagung der Herausgeber im Mai 1997 im Öko-Zentrum NRW in Hamm.