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Verabschiedete und geplante EU-Richtlinien und UN/ECE-Akte zur UVP

Verabschiedete Richtlinien

       --> kodifizierte UVP-Richtlinie; ersetzt alle vorherigen Fassungen

        -> die ursprüngliche UVP-Richtlinie

        -> UVP-Änderungsrichtlinie, erhebliche Ausweitung des Anwendungsbereichs

        -> SUP-Richtlinie, Einführung der Strategischen Umweltprüfung

        -> sog. FFH-Richtlinie (Flora - Fauna - Habitat), sieht eine "Verträglichkeitsprüfung" 
            vor, wenn geschützte Biotope (FFH-Biotope, Important Bird Areas) von Projekten
            oder Plänen beeinträchtigt werden können.

        -> Öffentlichkeitsbeteiligungs-Richtlinie, Umsetzung der Aarhus-Konvention, passt
            die UVP-Richtlinie an.

        -> Umweltinformations-Richtlinie, Umsetzung der Aarhus-Konvention.

        -> Espoo-Konvention der UN/ECE

        -> Kiew-Protokoll zur Espoo-Konvention der UN/ECE

        -> Aarhus-Konvention der UN/ECE
            Artikel 6 betrifft Projekte, Artikel 7 und 8 betreffen Pläne, Programme und
            Politiken

Richtlinien im Verfahren


Die EU-Kommission hat Ende Oktober 2012 den Entwurf zur Aktualisierung der UVP-RL offiziell veröffentlicht. Es werden recht umfangreiche Vorschläge zur Änderung und Erweiterung gemacht. Vorausgegangen war eine europaweite Konsultation zum Änderungsbedarf. Der Entwurf ist zu finden unter:

http://ec.europa.eu/environment/eia/pdf/COM-2012-628.pdf

Mittlerweile liegt ein "Entwurf einer legislativen Entschließung des Europäischen Parlaments" zum Richtlinienvorschlag vor, der 61 Änderungsanträge umfasst.

Eine Pressemitteilung der EU-Kommission dazu findet man unter:

http://europa.eu/rapid/press-release_IP-12-1158_en.htm



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