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Das Umweltministerium in Nordrhein-Westfalen(MUNLV) hat sich im November 2008 für Beteiligung-Online als Beteiligungs-Plattform entschieden. Beteiligung-Online ist die Internet-Plattform, mit der in Deutschland die meisten Verfahren der Raumordnung und der Regionalplanung online beteiligt
werden. "Beteiligung-Online" wird von der Ingenieurgesellschaft entera aus Hannover entwickelt und vertrieben. Es handelt sich um eine reine Internet-Anwendung und ist daher auch nur dort verfügbar.

Richtlinie VDI 3785 Blatt 1:
Umweltmeteorologie – Methodik und Ergebnisdarstellung von Untersuchungen zum planungsrelevanten Stadtklima

Aussagen zu einheitlichen Untersuchungsmethodiken, zur Ergebnisdarstellung und zur Bewertung des Stadtklimas trifft die neu im Dezember 2008 von der Kommission Reinhaltung der Luft im VDI und DIN veröffentlichte Richtlinie VDI 3785 Blatt 1.

Die UVP-Gesellschaft e.V. begrüßt den vorliegenden, aufgrund der Föderalismusreform notwendigen Entwurf im Grundsatz.

Entsprechend der Zielsetzung des Vereins, die Instrumente der Umweltprüfung (Umweltverträglichkeitsprüfung, Strategische Umweltprüfung, Umweltprüfung in der Bauleitplanung, FFH-Verträglichkeitsprüfung) zu entwickeln und zu effektivieren, konzentrieren wir uns in unserer folgenden Stellungnahme auf die vorgesehenen Regelungen zu diesen Instrumenten, die uns im Gegensatz zum restlichen Entwurf nicht zu überzeugen vermögen.

1. Zum UGB allgemein

Wir bedanken uns für die Beteiligung und Aufforderung, im Rahmen der Aufstellung eines Umweltgesetzbuches als anerkannter Umweltverband Stellung zu nehmen. Angesichts der leider nur sehr kur­zen Stellungnahmefrist können wir uns auf die wesentlichen Problempunkte beschränken und nur auf einzelne positive Aspekte des UGB eingehen.

Vorbehaltlich der Berücksichtigung einiger wesentlicher Aspekte im Hinblick auf das UGB III und insbesondere auf die dortige naturschutzrechtliche Eingriffsregelung stimmen wir der Einführung eines Umweltgesetzbuchs zu. Allerdings müssen wir betonen, dass es in bestimmten, noch näher zu erläuternden Punkten auch zu einem Abbau von bewährten und innovativen Naturschutzstandards kommt, die äußerst kritisch erscheinen.

Der Umweltleitfaden des Eisenbahn-Bundesamtes wurde geändert. Der überarbeitete Teil V: Artenschutz berücksichtigt die Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes zu diesem Themenfeld. Dadurch ergeben sich Veraenderungen in der Handhabung des Artenschutzes auch bei der Planfeststellung und -genehmigung von Bahnanlagen.
Der neue Umweltleitfaden steht > hier zum kostenlosen Download bereit.