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peru convenio

Die UVP-Gesellschaft weitet ihre internationalen Aktivitäten aus und unterzeichnete eine Kooperationsvereinbarung mit dem Peruanischen Umweltministerium.

Im Dezember 2015 wurde im Rahmen einer nationalen UVP-Tagung in Lima die Kooperation zwischen dem Peruanischen Umweltministerium (Ministerio del Ambiente, kurz MINAM) und der UVP-Gesellschaft, vertreten durch den zweiten Vorsitzenden, unterzeichnet (siehe Foto). Das Treffen wurde im Vorfeld vom Team der GIZ vor Ort, Holger Treidel und Projektleiterin Silke Spohn, sehr gut organisiert und dankenswerter Weise auch finanziell unterstützt. Im Rahmen der zweitägigen Veranstaltung wurden Erfahrungen ausgetauscht, die die UVP-Akteure in der peruanischen UVP-Praxis sammeln konnten. Übergeordnetes Ziel der Zusammenkunft nationaler UVP-Akteure war die Steige-rung der Effektivität und die Optimierung von Methoden und Verfahren der Umweltverträglichkeitsprüfung.

peru ws 2014

Die Vorgeschichte dieser Kooperation begann mit einer Anfrage durch die Leiterin des GIZ-Projektes Beitrag zu den Umweltzielen Perus (ProAmbiente), Silke Spohn, an unseren ersten Vorsitzenden, Wolfgang Wende, ob die Möglichkeit einer Teilnahme und eines entsprechenden Forums zur internationalen Zusammenarbeit für ein Team des Peruanischen Umweltministeriums auf dem 12. UVP-Kongress in Bad Honnef bestehe. Der Besuch kam zustande und das Forum wurde erfolgreich unter Moderation von Michael Koch und Holger Treidel (siehe Foto) durchgeführt. Der Vize-Umweltminister, Dr. Mariano Castro, stellte die Erfahrungen mit dem System der Umweltprüfung in Peru vor. Dabei ging er auf die rechtliche, instrumentelle und organisatorische Etablierung des Umweltschutzes in Peru und seinen Regionen ein. Er zeigte die unterschiedlichen Einflüsse auf, die zur Entwicklung der Umweltprüfung in den letzten 20 Jahren – vor allem vor dem Hintergrund einer rasanten wirtschaftlichen Entwicklung im Hinblick auf Bergbau, Energiegewinnung und Verkehr – in Peru beigetragen haben. 

machtolfWährend des Kongresses fand  auch das Thema "Schutzgut Menschliche Gesundheit in Planungs- und Zulassungsverfahren" in der Peruanischen Delegation Interesse. Im Plenum hatten Monika Machtolf (siehe Foto) und Joachim Hartlik die quasi druckfrischen Leitlinien Schutzgut Menschliche Gesundheit präsentiert. Die Leitlinien sind das Produkt der AG Menschliche Gesundheit der UVP-Gesellschaft, in der 24 Fachautoren der AG die Anforderungen an Inhalte, Methoden und vorsorgeorientierte Bewertungsmaßstäbe für eine Abschätzung der gesundheitlichen Folgen innerhalb von Umweltprüfungen darlegen.

Das Peruanische Umweltministerium möchte aufgrund der zunehmenden Bedeutung umweltbedingter Gesundheitsbelange vor allem in den peruanischen Ballungszentren, unsere Leitlinien ins Spanische übersetzen. Der Teil, der sich mit der deutschen Rechtsgrundlage befasst, soll durch einen eigenen Abschnitt über das Peruanische Fachrecht ersetzt werden. Damit finden die Ideen und Vorschläge für eine gute fachliche Praxis zur Behandlung dieses Schutzgutes in Umweltprüfungen unserer Arbeits-gemeinschaft "Schutzgut Menschliche Gesundheit" auch eine internationale Verbreitung. Ein Baustein der deutsch-peruanischen Kooperation ist damit bereits platziert, weitere werden folgen.

Warum wurde nun diese Kooperation einer Organisation wie der UVP-Gesellschaft mit einem Umweltministerium vereinbart? Primäre Partner der UVP-Gesellschaft für gemeinsame Aktivitäten sind traditionsgemäß eher Verbände und Nichtregierungsorganisationen.

Als Grund ist einerseits das große Engagement zu nennen, das auf Seiten des Peruanischen Umweltministeriums existiert – seit 2013 verstärkt durch das "Servicio Nacional de Certificacion Ambiental para los Inversiones Sostenibles" (kurz SENACE), vergleichbar mit dem Umweltbundesamt, allerdings mit Kompetenzen zur Qualitätssicherung und Durchführung von Verfahren. Zusätzlich ist die Unterstützung durch die GIZ zu nennen.

Darüber hinaus zählt zu den Zielen der zunächst auf zwei Jahre angelegten Kooperation neben dem Erfahrungsaustausch zwischen den beteiligten Institutionen auch die Unterstützung beim Aufbau einer Instanz – etwa in Form einer peruanischen UVP-Gesellschaft –, die als Partner für Dialog und Feedback im Rahmen der Ausgestaltung und methodischen sowie verfahrensbezogenen Weiterentwicklung der Umweltprüfungen etabliert werden könnte.

Zwar gibt es genügend Aktivitätsbereiche und Arbeitsfelder für die UVP-Gesellschaft, gerade auch vor dem Hintergrund der anstehenden Novellierung des UVP-Gesetzes. Hier wird die UVP-Gesellschaft nicht untätig bleiben und ihre Position, dokumentiert in der Paderborner Erklärung, in die Diskussion mit dem Umweltministerium einbringen und vertreten. Die vorhandenen Inplausibilitäten, Mängel und Inkompatibilitäten zum Gemeinschaftsrecht sind zu beseitigen, die Chance zu einer positiven Wei-chenstellung durch eine Novellierung des UVP-Gesetzes darf nicht verspielt werden. Die Chance für die UVP-Gesellschaft, sich international zu präsentieren, sollte hier jedoch genutzt werden. Mit der Mitgliedschaft in der International Impact Association (IAIA) hat die UVP-Gesellschaft bereits einen Schritt in diese Richtung getan. Praktisch alle sogenannten Entwicklungs- oder Schwellenländer haben eigene Systeme der Umweltprüfung in ihr Rechtssystem implementiert. Die "Konfrontation" mit der Umweltprüfung erfolgt meist bei Projekten der Technischen und Wirtschaftlichen Zusammenarbeit. Diese werden in aller Regel durch Weltbank, andere regionale Entwicklungs-banken oder die Geberländer (mit-) finanziert. Bei jeder Mittelvergabe wird nicht nur die Machbarkeit und Sozialverträglichkeit geprüft, alle Geberinstitutionen verfügen über ein Instrumentarium der Um-weltfolgenabschätzung, ohne die keine Mittelvergabe erfolgt. Irgendwann ist dann der Punkt erreicht, an dem auch die nationalen Vorhaben einer UVP-Pflicht zugeführt werden. Aufgrund der Erfahrungen, die bei uns seit nunmehr über 25 Jahren UVP-Gesetz und einer großen Anzahl durchgeführter Umweltverträglichkeitsstudien und Umweltberichte vorliegen, sollten wir diese weitergeben und im Sinne eines bescheidenen Beitrags zur nachhaltigen Entwicklung in den Ländern sehen.

Im Nachgang zum Kongress wurden ferner zwei von der GIZ finanzierte Projekte vereinbart und von Mitgliedern der UVP-Gesellschaft durchgeführt. Zum einen betraf dies eine Stärken-Schwächen-Analyse der noch jungen Strategischen Umweltprüfung (SUP) in Peru einschließlich Handlungsempfehlungen, basierend auf einer Auswertung des regulatorischen Rahmens sowie Interviews der zentralen Akteure (vgl. Köppel, Geißler 2015). Zum anderen wurden UVP-Trainingskurse zur Fortbildung von Mitarbeitern der Umweltbehörden in Peru angeboten und ein praxisorientierten UVP-Leitfaden erarbeitet (M. Koch, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!, beide ebenfalls Ansprechpartner für die Kooperation mit MINAM).